Entwicklungszusammenarbeit

Schwellenwerte für öffentliche Ausschreibungen in EU-Drittstaaten

Bei EU-Projekten in Partnerländern gibt es für Ausschreibungen unterschiedliche Vergabeverfahren. Das hängt von Auftragswert und Auftragsart ab. Unternehmen sollten diese Verfahren kennen.
Die EU ist einer der größten Geber in der Entwicklungszusammenarbeit: 2021 sagte sie 15,75 Milliarden Euro zu, die vor allem über Drittstaatenprogramme flossen.
Zum einen fördert die EU über NDICI, das Instrument für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit, Afrika, Asien, Lateinamerika, die Karibik, den Pazifikraum sowie die südliche und östliche Nachbarschaft. Zum anderen unterstützt die EU die Beitrittskandidaten des Westbalkans über das Instrument für Heranführungshilfe III, IPA III.
Wenn die EU und ihre Partnerländer Projekte umsetzen, schreiben sie Aufträge im transparenten Wettbewerb aus. Je nach Projekt tun dies mal die Partnerländer, mal die EU selbst. Ziel einer Ausschreibung ist die Beschaffung einer Bau-, Liefer- oder Dienstleistung gegen Bezahlung. Dienstleistungsaufträge haben einen großen Anteil an Vorhaben in Drittstaaten. Will ein Unternehmen davon profitieren, muss es an den Ausschreibungen teilnehmen.
Die Haushaltsordnung und die Verordnungen von NDICI und IPA III sind die bindenden Rechtsgrundlagen für EU-finanzierte Aufträge in Drittstaaten. Sie stehen im Online-Portal zum EU-Recht EUR-Lex. Auf ihnen basiert auch das Handbuch für Vergabeverfahren im Rahmen von EU-Außenmaßnahmen PRAG (Practical Guide to contract procedures for EU External Actions). Es beinhaltet praktische, aber nicht rechtlich bindende Anleitungen zur Vorbereitung und Durchführung von Beschaffungsverträgen.
Die EU als öffentlicher Auftraggeber muss für Ausschreibungen bestimmte Bekanntmachungsmuster und Vergabevorschriften beachten. Diese richten sich nach Auftragsart und den Schwellenwerten. Ob ein Schwellenwert erreicht ist, ergibt sich aus dem vom Auftraggeber geschätzten Gesamtauftragswert. Für den gleichen Schwellenwert kann mehr als eine Vergabeart greifen. Wann gelten welche Schwellenwerte und wie funktionieren die Verfahren? Weitere Informationen
(Germany Trade and Invest, Wirtschaftsumfeld | EU | Entwicklungszusammenarbeit)